{"id":527,"date":"2022-03-30T17:04:21","date_gmt":"2022-03-30T15:04:21","guid":{"rendered":"https:\/\/nowa.cenytransferowe.pl\/knowledge\/das-arms-length-prinzip\/"},"modified":"2022-07-29T13:50:08","modified_gmt":"2022-07-29T11:50:08","slug":"das-arms-length-prinzip","status":"publish","type":"knowledge","link":"https:\/\/cenytransferowe.org\/de\/wissensbasis\/das-arms-length-prinzip\/","title":{"rendered":"Das Arm&#8217;s-Length-Prinzip"},"content":{"rendered":"\n<p>Der Fremdvergleichsgrundsatz, auch Abstands- oder Fremdvergleichsgrundsatz genannt, ist ein internationaler Standard, auf den sich die OECD-Mitgliedstaaten geeinigt haben und der von diesen zur Bestimmung von Verrechnungspreisen f\u00fcr Steuerzwecke verwendet werden sollte.&nbsp;<sup>1<\/sup><\/p>\n\n\n\n<p>Diese Regel wurde in Art.&nbsp;9 Sek.&nbsp;1 des OECD-Musterabkommens, das die Grundlage f\u00fcr bilaterale Steuerabkommen bildet, die zwischen OECD-Mitgliedstaaten und zwischen Drittstaaten geschlossen werden.&nbsp;<sup>2<\/sup><\/p>\n\n\n    <div class=\"paragraphs\" id=\"paragraphsContent\">\n        <p><span><strong>Artikel 9<\/strong> besagt:<\/span><\/p>\n<p><span>\u201eWerden zwischen den beiden Unternehmen hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen oder finanziellen Beziehungen Bedingungen besprochen oder auferlegt, die von denen abweichen, die zwischen unabh\u00e4ngigen Unternehmen vereinbart w\u00fcrden, dann der Gewinn, der einem der Unternehmen ohne diese zugeflossen w\u00e4re Bedingungen, aber weil sie diese Bedingungen nicht erf\u00fcllt haben, k\u00f6nnen sie in die Gewinne dieses Unternehmens einbezogen und entsprechend besteuert werden \u201c\u00a0<\/span><sup><span>3<\/span><\/sup><span>\u00a0.<\/span><\/p>\n    <\/div>\n\n\n\n<p>&nbsp;Der so zum Ausdruck gebrachte Fremdvergleichsgrundsatz wurde in das polnische Recht \u00fcbernommen und nahezu unver\u00e4ndert in Art.&nbsp;11 Sek.&nbsp;1 des K\u00f6rperschaftsteuergesetzes.&nbsp;<sup>4<\/sup>&nbsp;(In der derzeitigen Rechtslage \u00a7 11c Abs. 2 KStG).<\/p>\n\n\n\n<p>Der Fremdvergleichsgrundsatz behandelt die Mitglieder eines multinationalen Konzerns als getrennte, unabh\u00e4ngige Einheiten und nicht als miteinander verbundene Teile eines einzelnen Unternehmens.&nbsp;Aus diesem Grund wird das Hauptaugenmerk auf den Wesensgehalt der von diesen Unternehmen durchgef\u00fchrten Transaktion und die Tatsache gelegt, ob die von den Parteien vereinbarten Bedingungen als Marktbedingungen angesehen werden k\u00f6nnen.&nbsp;Daraus ergibt sich die Verpflichtung zur Durchf\u00fchrung einer vergleichenden Analyse, die im Mittelpunkt der Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes steht.<\/p>\n\n\n\n<p>Benchmarking f\u00fchrt zu der Notwendigkeit, einen Vergleich zwischen den Bedingungen durchzuf\u00fchren, die zwischen verbundenen Parteien festgelegt oder auferlegt werden, und denen, die zwischen unabh\u00e4ngigen Unternehmen festgelegt w\u00fcrden.&nbsp;Damit ein solcher Vergleich als korrekt angesehen werden kann, darf ein m\u00f6glicher Unterschied zwischen den verglichenen Situationen die betrachtete Bedingung aus methodologischer Sicht nicht wesentlich beeinflussen, oder es muss m\u00f6glich sein, hinreichend genaue Korrekturen vorzunehmen, um die Auswirkungen etwaiger Unterschiede auf die zu beseitigen betrachtete Transaktion.<\/p>\n\n\n\n<p>Der Hauptzweck der Anwendung des Grundsatzes des uneingeschr\u00e4nkten Wettbewerbs besteht darin, die Handels- und Finanzbeziehungen zwischen verbundenen Unternehmen so zu gestalten, dass die Dynamik der Marktkr\u00e4fte im Umsatz zwischen ihnen nachgebildet wird.&nbsp;Dank dieser Vorgehensweise gew\u00e4hrleistet dieser Grundsatz die steuerliche Gleichbehandlung von verbundenen Unternehmen und unabh\u00e4ngigen Personen.&nbsp;Das bedeutet, dass der Fremdvergleichsgrundsatz die Entwicklung des internationalen Handels und der Investitionen unterst\u00fctzt.<\/p>\n\n\n\n<p>Die Argumente ihrer Gegner beruhen vor allem darauf, dass Versuche, den Eindruck fehlender Verbindungen zwischen den konzernangeh\u00f6rigen Unternehmen zu erwecken, ihnen schaden, weil sie die aus der Gr\u00f6\u00dfenordnung resultierenden Einsparungen nicht ausreichend ber\u00fccksichtigen den Betrieb und die enge Zusammenarbeit solcher Einrichtungen.&nbsp;Es weist auch darauf hin, dass verbundene Unternehmen h\u00e4ufig an Transaktionen beteiligt sind, die unabh\u00e4ngige Unternehmen nicht durchf\u00fchren w\u00fcrden, und dies ist nicht unbedingt das Ergebnis einer Bereitschaft zur Steueroptimierung.&nbsp;In einer Situation, in der verbundene Unternehmen eine Transaktion eingehen, die auf dem Markt selten ist und f\u00fcr die es wenige oder keine vergleichbaren Daten gibt, ist es schwierig, den Fremdvergleichsgrundsatz anzuwenden, da nicht klar definiert werden kann, welche Bedingungen akzeptiert werden unabh\u00e4ngige Einheiten.<\/p>\n\n\n    <div class=\"footnotes\" id=\"footnotesContent\">\n        <p class=\"footnotes-header fw-bold\">\n            Fu\u00dfnoten        <\/p>\n        <p><sup>1<\/sup>\u00a0J. Wyci\u015blok, Verrechnungspreise.\u00a0Verbundene Unternehmen.\u00a0Verlagerung des Einkommens, Wydawnictwo CH Warszawa 2014, S. 1.<br \/>\n<sup>2<\/sup>\u00a0Gesetz vom 15. Februar 1992 \u00fcber die K\u00f6rperschaftsteuer, Gesetzblatt Nr.\u00a01992 Nr.21, Art.-Nr.\u00a086 in der ge\u00e4nderten Fassung\u00a0d.\u00a0Artikel 11a (1)\u00a01 Punkt 1.<br \/>\n<sup>3<\/sup>\u00a0Erstellt auf der Grundlage von: OECD Transfer Pricing Guidelines for Multinational Enterprises and Tax Administrations, Kap.\u00a0I, Paris 2010.<br \/>\n<sup>4<\/sup>\u00a0K\u00f6rperschaftsteuergesetz vom 15. Februar 1992 (Gesetzblatt Nr. 21, Pos. 86).<\/p>\n<p>Art. 11 Sek.\u00a01: \u201eWenn:<\/p>\n<p>ein Einkommensteuerpflichtiger mit Sitz (Vorstand) oder Wohnsitz im Hoheitsgebiet der Republik Polen, im Folgenden \u201einl\u00e4ndisches Unternehmen\u201c genannt, direkt oder indirekt an der Leitung oder Kontrolle eines im Ausland ans\u00e4ssigen Unternehmens beteiligt ist oder a am Kapital dieses Unternehmens beteiligt ist oder<br \/>\neine nat\u00fcrliche oder juristische Person mit Wohnsitz oder Sitz (Vorstand) im Ausland, im Folgenden \u201eausl\u00e4ndische Person\u201c genannt, direkt oder indirekt an der Leitung oder Kontrolle eines inl\u00e4ndischen Unternehmens beteiligt ist Unternehmen oder am Kapital dieses inl\u00e4ndischen Unternehmens beteiligt sind oder<br \/>\ndieselben juristischen oder nat\u00fcrlichen Personen gleichzeitig unmittelbar oder mittelbar an der Leitung eines inl\u00e4ndischen und eines ausl\u00e4ndischen Unternehmens beteiligt oder an deren Kontrolle beteiligt oder an der beteiligt sind Kapital dieser Unternehmen<br \/>\n&#8211; und wenn als Ergebnis solcher Beziehungen Bedingungen festgelegt oder auferlegt werden, die sich von denen unterscheiden, die zwischen unabh\u00e4ngigen Unternehmen festgelegt w\u00fcrden, und das Unternehmen infolgedessen kein Einkommen oder weniger Einkommen ausweist, als es zu erwarten w\u00e4re die besagten Beziehungen bestanden nicht &#8211; das Einkommen der gegebenen juristischen Person und die geschuldete Steuer werden ohne Ber\u00fccksichtigung der Bedingungen ermittelt, die sich aus diesen Beziehungen ergeben \u201c.<\/p>\n    <\/div>\n","protected":false},"featured_media":2215,"template":"","knowledge_category":[39],"class_list":["post-527","knowledge","type-knowledge","status-publish","has-post-thumbnail","hentry","knowledge_category-verrechnungspreise-schritt-fur-schritt"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/cenytransferowe.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/knowledge\/527","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/cenytransferowe.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/knowledge"}],"about":[{"href":"https:\/\/cenytransferowe.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/knowledge"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/cenytransferowe.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/knowledge\/527\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/cenytransferowe.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/2215"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/cenytransferowe.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=527"}],"wp:term":[{"taxonomy":"knowledge_category","embeddable":true,"href":"https:\/\/cenytransferowe.org\/de\/wp-json\/wp\/v2\/knowledge_category?post=527"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}