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Vergleichbarkeit von Transaktionen in Entwicklungsländern

ArchivmaterialDer Beitrag stammt aus einer früheren Version des Portals und wurde nicht aktualisiert. Ein Teil der Inhalte beschreibt die Rechtslage vor der Novelle der Verrechnungspreisvorschriften von 2019. Aktuelle Darstellungen finden Sie in der Wissensdatenbank.

Im März 2014 veröffentlichte die OECD ein Dokument mit dem Titel „Transfer Pricing Comparability Data and Developing Countries“, in dem vier mögliche Ansätze vorgestellt und erörtert werden, die den von den Entwicklungsländern geäußerten Bedenken hinsichtlich des fehlenden Zugangs zu Vergleichsdaten Rechnung tragen.

Die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes erfordert von den Unternehmen sehr häufig die Prüfung, ob der Preis und die Bedingungen, die in einer Transaktion zwischen verbundenen Unternehmen festgelegt wurden, den Preisen und Bedingungen entsprechen, die unverbundene Unternehmen untereinander vereinbart hätten. Dabei ist darauf hinzuweisen, dass es wichtig ist, dass diese Transaktionen (kontrollierte wie unkontrollierte) zu ähnlichen Bedingungen und unter ähnlichen Umständen abgeschlossen werden – unter Berücksichtigung der von den einzelnen Transaktionsparteien ausgeübten Funktionen, der eingesetzten Vermögenswerte und der getragenen Risiken.

Das Vorstehende zeigt, dass die Vergleichbarkeit von Transaktionen beim Abschluss von Transaktionen durch verbundene Unternehmen eine sehr wichtige Rolle spielt. Die Durchführung einer Vergleichbarkeitsanalyse ermöglicht es diesen Unternehmen nämlich festzustellen, ob die von ihnen festgelegten Preise den Marktbedingungen entsprechen und ob keine Anpassungen erforderlich sind, um das Risiko zu minimieren, eine Transaktion zu Bedingungen abzuschließen, die von den fremdüblichen abweichen.

Die OECD und die Mitgliedsländer äußern häufig Bedenken hinsichtlich der Verfügbarkeit und Qualität von Finanzdaten zu Transaktionen zwischen unverbundenen Unternehmen, die für einen Vergleich herangezogen werden können. Zudem haben diese Länder besondere Schwierigkeiten, Zugang zu verlässlichen Daten und Informationen über die Finanzergebnisse vergleichbarer Tätigkeiten unabhängiger Unternehmen zu erhalten. Um eine präzise Analyse durchführen zu können, ist es daher unerlässlich, den Entwicklungsländern Zugang zu Finanzdatenbanken zu verschaffen, die detaillierte Informationen enthalten, welche verbundenen Unternehmen die Durchführung einer verlässlichen Vergleichbarkeitsanalyse ermöglichen.

Dieses Problem tritt immer deutlicher zutage, da derzeit an einer Änderung von Kapitel V der OECD-Verrechnungspreisleitlinien gearbeitet wird. Diese sieht nämlich vor, dass der Steuerpflichtige allen erstellten Verrechnungspreisdokumentationen eine Benchmarkstudie beifügen soll.[1]

Im Folgenden werden die vier alternativen Ansätze kurz erörtert, die bei der Lösung der genannten Probleme hilfreich sind und von der OECD in dem genannten Dokument vorgestellt wurden:

Der erste Ansatz sieht Maßnahmen zur Verbesserung des Umfangs der in kommerziellen Datenbanken enthaltenen Informationen vor. Anschließend soll der Zugang der Entwicklungsländer zu diesen Datenbanken erweitert werden, einschließlich des Zugangs zu Vergleichsdaten großer unabhängiger Unternehmen, die im Gebiet der Entwicklungsländer tätig sind.

Der zweite Ansatz geht von einer möglichst effektiven Nutzung der Quellen von Vergleichsdaten aus. Zu diesem Zweck empfiehlt die OECD, Hilfe und Beratung bei der wirksamen Nutzung kommerzieller Datenbanken sowie ausländischer Vergleichsdaten für Unternehmen zu leisten. Dabei weist die OECD darauf hin, dass die Ermöglichung der Nutzung ausländischer Datenbanken eine Erhöhung ihrer Verlässlichkeit sowie einen alternativen Ansatz bei der Suche nach Vergleichsdaten erfordert.

Der nächste Ansatz, auch als „sechste Methode“ bezeichnet, wird insbesondere in Entwicklungsländern immer häufiger angewandt und besteht in der Ermittlung fremdüblicher Preise, die ohne Rückgriff auf unmittelbare Vergleichsdaten erreicht werden können. Diese Methode geht von der Nutzung verfügbarer Leitlinien und Hinweise, der Gewinnaufteilungsmethode, der Analyse der Lieferkette, der Safe-Harbour-Vorschriften sowie der Beurteilung der Auswirkungen der Effizienz und der Übereinstimmung mit dem Fremdvergleichsgrundsatz aus.

Beim letzten, vierten Ansatz weist die OECD auf die Möglichkeit hin, Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung sowie Verständigungsverfahren anzuwenden. Dieser Ansatz sieht eine Auswertung der Erfahrungen der Entwicklungsländer auf diesem Gebiet, die Benennung der Vor- und Nachteile ihrer Nutzung durch diese Länder sowie die Führung von Verhandlungen zur Beilegung von Verrechnungspreisstreitigkeiten vor.

Das von der OECD veröffentlichte Dokument ist als guter Auftakt für Maßnahmen zur Lösung der Probleme anzusehen, mit denen die Entwicklungsländer im Hinblick auf die Vergleichbarkeit der von verbundenen Unternehmen abgeschlossenen Transaktionen zu kämpfen haben. Man darf daher zuversichtlich sein, dass es in den nächsten Jahren gelingen wird, wirksame Wege zur Lösung der Probleme und Schwierigkeiten zu finden, die mit einem wirksamen Verrechnungspreismanagement verbunden sind.

[1] Mehr zu diesem Thema findet sich im Text „Änderungen in Kapitel V der OECD-Verrechnungspreisleitlinien“.