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China

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ArchivmaterialDie Übersicht beschreibt die Regelungen in der zum Zeitpunkt der Erstellung geltenden Fassung und wurde nicht aktualisiert. Die geltenden nationalen Vorschriften können sich seitdem geändert haben.

Bezug auf den Fremdvergleichsgrundsatz

Ein Bezug auf den Fremdvergleichsgrundsatz findet sich in Art. 41 des Unternehmenseinkommensteuergesetzes sowie in Art. 110 der Durchführungsverordnung zum Unternehmenseinkommensteuergesetz.

Bezugnahme auf die OECD-Verrechnungspreisleitlinien

Die chinesischen Verrechnungspreisvorschriften wurden auf der Grundlage der OECD-Verrechnungspreisleitlinien ausgearbeitet und betreffen die Methodik der Verrechnungspreisermittlung, die Vergleichbarkeitsanalyse, die Verrechnungspreisdokumentation sowie die Verfahren zur Einführung von Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung.

Definition verbundener Unternehmen

Die Definition verbundener Unternehmen findet sich in: Art. 109 der Durchführungsverordnung zum Unternehmenseinkommensteuergesetz. Art. 9 der Vorläufigen Durchführungsmaßnahmen für besondere Steuerberichtigungen (Guo Shui Fa No.2)

Verrechnungspreismethoden

Die Verrechnungspreismethoden finden sich in: Art. 41 § 1 des Unternehmenseinkommensteuergesetzes, Art. 111 der Durchführungsverordnung zum Unternehmenseinkommensteuergesetz, Kapitel 4 der Vorläufigen Durchführungsmaßnahmen für besondere Steuerberichtigungen (Guo Shui Fa No.2).

Anforderungen an die Verrechnungspreisdokumentation

Die Dokumentationsanforderungen sind festgelegt in: Art. 43 des Unternehmenseinkommensteuergesetzes, Art. 114 der Durchführungsverordnung zum Unternehmenseinkommensteuergesetz, Kapitel 3 der Vorläufigen Durchführungsmaßnahmen für besondere Steuerberichtigungen (Guo Shui Fa No.2).

Besondere Prüfungsverfahren für Verrechnungspreise oder besondere Sanktionen im Bereich der Verrechnungspreise

Art. 48 des Unternehmenseinkommensteuergesetzes, Art. 121 der Durchführungsverordnung zum Unternehmenseinkommensteuergesetz, Kapitel 5 der Vorläufigen Durchführungsmaßnahmen für besondere Steuerberichtigungen (Guo Shui Fa No.2).

Einschlägige Vorschriften zu Verrechnungspreisvereinbarungen (Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung)

Art. 42 des Unternehmenseinkommensteuergesetzes, Art. 113 der Durchführungsverordnung zum Unternehmenseinkommensteuergesetz, Kapitel 6 der Vorläufigen Durchführungsmaßnahmen für besondere Steuerberichtigungen (Guo Shui Fa No.2).

Links zu einschlägigen Regierungsseiten

http://www.chinatax.gov.cn/n480462/n3543957/n3544445/index.html

Sonstige relevante Informationen

1. Vorschriften des innerstaatlichen Rechts, die sich auf den Fremdvergleichsgrundsatz beziehen. 2. Bezugnahmen auf die OECD Transfer Pricing Guidelines for Multinational Enterprises and Tax Administrations im innerstaatlichen Recht. 3. Innerstaatliche Gesetzgebung oder Vorschriften, die eine Definition verbundener Personen oder Unternehmen enthalten. 4. Einschlägige Rechtsvorschriften oder Regelungen, die Leitlinien zu den Verrechnungspreismethoden enthalten, einschließlich einer etwaigen Rangfolge ihrer Anwendung. 5. Etwaige innerstaatliche Vorschriften zu den Anforderungen an die Verrechnungspreisdokumentation. 6. Etwaige innerstaatliche Vorschriften über besondere Prüfungsverfahren für Verrechnungspreise oder besondere Sanktionen im Bereich der Verrechnungspreise. 7. Etwaige innerstaatliche Vorschriften über Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung. 8. Internetadressen der zuständigen Behörden, die für die Verrechnungspreispolitik und deren Umsetzung sowie für Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung verantwortlich sind. 9. Sonstige relevante Informationen, beispielsweise Angaben aus inhaltlichen Überprüfungen oder derzeit in Vorbereitung befindliche Vorschriften zu Verrechnungspreisen.

Erstellt auf der Grundlage des folgenden Materials; Stand: 12. November 2009, eigene Übersetzung: Anna Jarecka.