Schweden
Bezug auf den Fremdvergleichsgrundsatz
Der Bezug auf den Fremdvergleichsgrundsatz findet sich in Kapitel 14 Abschnitt 19 des Einkommensteuergesetzes.
Bezugnahme auf die OECD-Verrechnungspreisleitlinien
Vorbereitende Gesetzgebungsarbeiten in diesem Bereich sind im Gange. Entsprechende Bezugnahmen finden sich auch in der Rechtsprechung.
Definition verbundener Unternehmen
Die Definition verbundener Unternehmen findet sich in Kapitel 14 Abschnitt 20 des Einkommensteuergesetzes (sie ähnelt der Definition in Art. 9 des OECD-Musterabkommens).
Verrechnungspreismethoden
Schweden wendet die Verrechnungspreismethoden an, die in den OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen beschrieben sind.
Anforderungen an die Verrechnungspreisdokumentation
Die Anforderungen an die steuerliche Verrechnungspreisdokumentation wurden 2007 eingeführt und sind seit dem 1. Januar 2012 in Kapitel 39 Abschnitt 15 und Abschnitt 16 des Steuerverfahrensgesetzes (2011:1244) sowie in Kapitel 9 Abschnitt 9 der Steuerverfahrensverordnung (2011:1261) enthalten. Weitere Informationen zu den Dokumentationsanforderungen sind dem Anhang 1 „Verrechnungspreisdokumentation“ zu entnehmen, der auf der Website der OECD zu finden ist. Darüber hinaus hat die Schwedische Steuerbehörde Steuervorschriften zur Dokumentation von Verrechnungspreisen zwischen verbundenen Unternehmen (SKVFS 2007:1) eingeführt, die am 1. März 2007 in Kraft getreten sind und die nach dem 1. Januar 2007 beginnenden Steuerjahre erfassen werden. Die Regelungen in diesem Bereich werden 2013 novelliert.
Besondere Prüfungsverfahren für Verrechnungspreise oder besondere Sanktionen im Bereich der Verrechnungspreise
Keine Angaben im Ausgangsmaterial.
Einschlägige Vorschriften zu Verrechnungspreisvereinbarungen (Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung)
Seit dem 1. Januar 2010 gelten das Gesetz (2009:1289) und die Verordnung (2009:1295) über Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung bei internationalen Geschäftsvorfällen. Weitere Informationen zu Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung (APA) sind dem Anhang 2 zu entnehmen, der sich auf den OECD-Seiten zu Verrechnungspreisen in Schweden befindet.
Links zu einschlägigen Regierungsseiten
Skatteverket siehe>>
Sonstige relevante Informationen
1. Vorschriften des innerstaatlichen Rechts, die sich auf den Fremdvergleichsgrundsatz beziehen. 2. Bezugnahmen auf die OECD Transfer Pricing Guidelines for Multinational Enterprises and Tax Administrations im innerstaatlichen Recht. 3. Innerstaatliche Gesetze oder Vorschriften, die eine Definition nahestehender Personen oder verbundener Unternehmen enthalten. 4. Einschlägige Rechtsvorschriften oder Regelungen, die Leitlinien zu den Verrechnungspreismethoden enthalten, einschließlich der Reihenfolge ihrer Anwendung, sofern eine solche besteht. 5. Innerstaatliche Vorschriften, sofern vorhanden, die sich auf die Anforderungen an die Verrechnungspreisdokumentation beziehen. 6. Innerstaatliche Vorschriften, sofern vorhanden, über besondere Prüfungsverfahren für Verrechnungspreise oder besondere Sanktionen im Zusammenhang mit der Anwendung von Verrechnungspreisen. 7. Innerstaatliche Vorschriften, sofern vorhanden, zu Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung. 8. Internetadressen der zuständigen Behörden, die für die Verrechnungspreispolitik und deren Umsetzung sowie für Vereinbarungen über Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung verantwortlich sind. 9. Sonstige relevante Informationen, zum Beispiel Angaben aus inhaltlichen Überprüfungen oder derzeit in Vorbereitung befindliche Verrechnungspreisvorschriften.
Erstellt auf der Grundlage des folgenden Materials; Stand: 15. Oktober 2012; eigene Übersetzung: Anna Jarecka.
