Verrechnungspreise und Steuerrisikomanagement
TP (von engl. transfer pricing), also Verrechnungspreise, finden bei Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen Anwendung. Die Verbundenheit kann kapitalmäßiger oder personeller Art sein, wobei sowohl formelle als auch informelle Verbindungen berücksichtigt werden. Darüber hinaus betreffen TP Transaktionen mit Unternehmen, die ihren Sitz im Gebiet sogenannter Steueroasen haben – also in Ländern, die schädlichen Steuerwettbewerb betreiben. Wegen der recht komplizierten und häufig nicht eindeutigen Vorschriften in diesem Bereich können Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen zu einem höheren Steuerrisiko beitragen. Erfahren Sie, welche Mechanismen anzuwenden sind, um sich davor zu schützen.
Warum führen Verrechnungspreise zu einem erhöhten Steuerrisiko bei verbundenen Unternehmen?
Das Steuerrisiko ist für die Geschäftstätigkeit als solche charakteristisch. Es ergibt sich aus dem Bestehen bestimmter Sanktionen, die bei Nichterfüllung steuerlicher Pflichten, bei deren nicht ordnungsgemäßer Erfüllung oder bei Fristüberschreitung drohen. Manchmal ist ein solches Handeln des Unternehmers beabsichtigt, häufiger jedoch beruht es auf einer falschen Auslegung der geltenden Vorschriften. Der wichtigste Aspekt des Geschäftsrisikos ist die fehlende Gewissheit, ob nicht eine der früheren, aktuellen oder geplanten Handlungen negative steuerliche Folgen nach sich ziehen wird.
Bei Verrechnungspreisen ist das Problem besonders spürbar. Die sie betreffenden Regelungen sind ungenau und ändern sich im Laufe der Zeit. Aus diesem Grund haben die Finanzbehörden noch keine Übung darin, Transaktionen auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Nicht selten fehlt es auch an Rechtsprechung, auf die man sich stützen könnte. All dies führt zu einem erhöhten Steuerrisiko für die Unternehmen.
Die Verrechnungspreisdokumentation im Verrechnungspreismanagement
Aus Sicht des Staates besteht das größte Risiko bei verbundenen Unternehmen in der Möglichkeit, Einkünfte zwischen ihnen zu verlagern, um finanzielle Vorteile zu erzielen. Eben deshalb wurde entschieden, dass Vorschriften über Verrechnungspreise so festzulegen sind, dass diese Preise den Marktpreisen entsprechen. In Polen besteht, ähnlich wie in den meisten Ländern der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung), die Pflicht, eine spezifische Dokumentation zu erstellen, deren Aufgabe es ist, die Übereinstimmung des Verrechnungspreises mit dem Marktpreis nachzuweisen.
Die ordnungsgemäße Erstellung der Dokumentation ist das wichtigste Element der Minimierung des Steuerrisikos bei verbundenen Unternehmen. Sie besteht aus mehreren Schritten. Zunächst sind die Funktionen der an der Transaktion beteiligten Unternehmen zu bestimmen (durch eine Funktionsanalyse, eine Analyse der Vermögenswerte und eine Risikoanalyse). Anschließend sind die Kosten der Transaktion sowie Zahlungstermin und Zahlungsform anzugeben. Sehr wichtig ist die Bestimmung der Methode und der Art der Gewinnkalkulation sowie des Preises des Transaktionsgegenstands. Hierzu dienen mehrere empfohlene Methoden, es kann jedoch auch eine eigene Methode angewandt werden, sofern ihre Wahl logisch begründet wird. Danach ist die Geschäftsstrategie darzustellen, die bei der Preisfestsetzung galt (z. B. eine Verkaufsförderungsaktion bei der Markteinführung einer neuen Marke), ebenso wie alle anderen wesentlichen Faktoren. Abschließend ist anzugeben, welche Vorteile in Bezug auf immaterielle Leistungen die verbundenen Unternehmen im Zusammenhang mit der Transaktion erlangt haben.
Methoden der Beschaffung von Informationen über Verrechnungspreise
Das Steuerrisikomanagement bei Verrechnungspreisen erfordert ein sorgfältiges Zusammentragen von Informationen über die Transaktion selbst, die sie durchführenden Unternehmen, das Marktumfeld, den Wettbewerb usw. Zu berücksichtigen sind alle Umstände, die den Parteien der Transaktion bei deren Abschluss bekannt waren oder von denen wir zumindest annehmen, dass sie ihnen bekannt sein konnten.
Informationen lassen sich aus verschiedenen Quellen gewinnen. Die grundlegende Quelle ist die Analyse der Ausgangsdokumente – also vor allem des Vertrags über die Transaktion. Es lohnt sich stets, auf Expertenwissen zurückzugreifen und die Wirtschaftsauskünfte spezialisierter Anbieter zu nutzen. Die Finanzbehörde lässt auch den Beweis durch unmittelbare Gespräche mit den für die jeweiligen Transaktionen verantwortlichen Personen zu sowie weitere Quellen: Organigramme, Rechnungen, die Preis- und Marketingpolitik u. a.
Wichtig ist, dass die Daten aktuell sein müssen und daher bei jeder Prüfung der Dokumentation zu verifizieren sind. Das Steuerrisiko sinkt, wenn der tatsächliche Ablauf der Transaktion festgestellt ist. Anschließend müssen die verbundenen Unternehmen eine Vergleichbarkeitsanalyse erstellen und dabei u. a. die charakteristischen Merkmale der Güter und Dienstleistungen, die Funktionen der Transaktionsparteien und ihre wirtschaftliche Lage sowie die Vertragsbedingungen berücksichtigen.
Prüfung der Verrechnungspreise durch die Finanzbehörden
Die Richtigkeit der Festsetzung der Verrechnungspreise werden die Finanzbehörden überprüfen. Die Anzahl der Prüfungsschritte hängt davon ab, ob die Behörde der Auslegung des Steuerpflichtigen zustimmt. Am Anfang stehen Überprüfungshandlungen, die die formelle Richtigkeit und die fristgerechte Einreichung der Unterlagen, aber auch deren Übereinstimmung mit dem tatsächlichen Sachverhalt umfassen. Die Steuerprüfung endet mit einem Protokoll. Stellt sich die Wirklichkeit nach Auffassung der Finanzbehörden anders dar, als in den Unterlagen ausgewiesen, wird ein Steuerverfahren eingeleitet.
In erster Instanz wird die richtige Höhe der Steuerverbindlichkeiten festgesetzt. Im Bescheid wird das Unternehmen über etwaige Rückstände informiert. Ist das Unternehmen mit dem Bescheid nicht einverstanden, kann es Rechtsmittel einlegen – bei der Behörde erster Instanz, dann bei der Behörde zweiter Instanz und sogar beim Woiwodschaftsverwaltungsgericht und beim Obersten Verwaltungsgericht. Die weiteren Instanzen prüfen ausschließlich die Ordnungsmäßigkeit und Fristgerechtigkeit der zuvor durchgeführten Verfahren. Bestätigt das Oberste Verwaltungsgericht (NSA) die ungünstige Entscheidung, kann der Steuerpflichtige nur noch versuchen, die Rechtmäßigkeit der polnischen Vorschriften anzufechten, sofern diese mit den europäischen unvereinbar sind. In diesem Fall gibt es eine letzte Instanz – den Europäischen Gerichtshof.
Werden Unregelmäßigkeiten festgestellt, können den Steuerpflichtigen steuerliche, steuerstrafrechtliche oder strafrechtliche Sanktionen treffen.
Wozu dient der Abschluss einer Vorabverständigung über die Verrechnungspreisgestaltung?
Steuerpflichtige können einen sehr sicheren Weg nutzen, um das Steuerrisiko auszuschließen. Dieser besteht im Abschluss einer Vorabverständigung über die Verrechnungspreisgestaltung (APA – advance pricing arrangements ) mit dem Finanzminister. Sie bedeutet vollständige Sicherheit bei der Festsetzung der Verrechnungspreise. Im Antrag sind der Vorschlag zur Anwendung der gewählten Methode der Festsetzung der Transaktionspreise, deren Beschreibung im Kontext der Transaktion sowie weitere wesentliche Unterlagen und Umstände anzugeben.
Die Vorabverständigung wird für einen Zeitraum von höchstens 5 Jahren geschlossen. In Polen werden Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung jedoch äußerst selten genutzt, insbesondere wegen ihres hohen Preises und der Notwendigkeit, viele wertvolle Informationen offenzulegen (auch solche, die von Kunden stammen).
Verrechnungspreispolitik – wie verringert sie das Steuerrisiko?
Die Übereinstimmung der Transaktionen mit dem Steuerrecht lässt sich wesentlich leichter wahren, wenn alle mit Verrechnungspreisfragen befassten Abteilungen nach zuvor festgelegten Verfahren arbeiten. Dazu gehört eine detaillierte Verrechnungspreispolitik. In diesem Dokument sollten u. a. ein Verzeichnis der risikooptimierenden Verfahren, der vollständige Ablauf der Transaktion sowie Definitionen und die Festlegung der Verantwortlichkeiten von Personen und Organisationseinheiten enthalten sein.
Die Möglichkeit, eine Verrechnungspreispolitik – eine Art Steuerhandbuch – einzuführen, haben ausschließlich diejenigen Unternehmen, die in ihren Buchhaltungssystemen verbundene Unternehmen führen. Es lohnt sich, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen, denn sie ist ein wichtiges Element des Steuerrisikomanagements und beseitigt die Möglichkeit, dass verbundene Unternehmen Transaktionen nicht ordnungsgemäß abschließen.
Warum sind Verrechnungspreise mit einem so großen Risiko verbunden? Weil sie eine Situation betreffen, in der die Interessen der Finanzbehörden und der Unternehmer extrem unterschiedlich sind. Unternehmen streben nach einer Optimierung ihrer Steuerzahlungen und damit nach Gewinnmaximierung. Die Steuerverwaltung wiederum soll sicherstellen, dass dem Staatshaushalt Abgaben in der festgelegten Höhe zufließen. Grundlage für die Vermeidung von Problemen ist eine ausgezeichnete Kenntnis der polnischen und internationalen Rechtsvorschriften über verbundene Unternehmen. Angesichts der Komplexität der Materie ist es besser, in dieser Frage Fachleuten zu vertrauen. Führt ein Unternehmen also häufig Transaktionen mit verbundenen Unternehmen durch, empfiehlt sich eine ständige Zusammenarbeit mit einer Firma, die auf Verrechnungspreisfragen spezialisiert ist.
