Arten von Transaktionen, die Verrechnungspreispflichten unterliegen: was man wissen sollte
Die Verrechnungspreisvorschriften sind ein Mittel, die Interessen des Staates zu schützen, indem sie rechtlich unzulässigen Steueroptimierungen vorbeugen. Ihre Anwendung wird allgemein mit verbundenen Unternehmen in Verbindung gebracht – und tatsächlich hat die Mehrzahl der Transaktionen, bei denen die Vorgaben zu Verrechnungspreisen anzuwenden sind, genau diesen Charakter. Um welche Transaktionen geht es konkret, und wann ist bei Verrechnungspreisen darüber hinaus Vorsicht geboten?
Transaktionen mit kapitalmäßig verbundenen Unternehmen
Als verbundene Unternehmen gelten solche, zwischen denen eine wesentliche Abhängigkeit besteht. Diese Abhängigkeit kann unterschiedlicher Art sein, meist handelt es sich jedoch um eine kapitalmäßige Abhängigkeit. Von einer kapitalmäßigen Abhängigkeit kann gesprochen werden, wenn ein Unternehmen mindestens 25 % der Anteile am Kapital eines anderen Unternehmens hält. Der Gesetzgeber erlegt in einem solchen Fall eine Reihe von Pflichten im Zusammenhang mit der Anwendung von Verrechnungspreisen auf, um das Risiko zu minimieren, dass die genannten Unternehmen unzulässige Steueroptimierungen vornehmen. Die Transaktionsschwellen sind für die einzelnen Transaktionsarten unterschiedlich hoch.
Transaktionen mit personell verbundenen Unternehmen
Häufig entscheiden sich personell verbundene Unternehmen für eine Zusammenarbeit. In diesem Fall gilt als wesentlicher Einfluss eine Situation, in der ein Unternehmen über mindestens 25 % der Stimmrechte in den beschlussfassenden, geschäftsführenden oder kontrollierenden Organen eines anderen Unternehmens verfügt. Verbreitet sind auch Fälle, in denen eine natürliche Person Funktionen in den oben genannten Organen mehrerer Unternehmen in sich vereint. Wie bei der kapitalmäßigen Verbindung besteht auch hier das Risiko, dass Kosten zwischen den Gesellschaften verschoben werden, um die Steuerverbindlichkeiten künstlich zu senken.
Transaktionen mit informell verbundenen Unternehmen
Eine interessante Gruppe von Transaktionen, die den Beschränkungen im Bereich der Verrechnungspreise unterliegen, bilden jene, die zwischen Unternehmen abgeschlossen werden, die nicht formell verbunden sind, zwischen denen informell jedoch eine so starke Abhängigkeit besteht, dass sie die festgelegten Transaktionsbedingungen wesentlich beeinflussen kann. Beispiele hierfür sind familiäre oder freundschaftliche Verbindungen zwischen Personen, die den beschlussfassenden, geschäftsführenden oder kontrollierenden Organen verschiedener Gesellschaften angehören. Verbindungen dieser Art sind mitunter schwer nachzuweisen, liegen sie jedoch vor, werden die Transaktionen zwischen den Unternehmen ebenfalls einer eingehenderen Prüfung unterzogen.
Warentransaktionen mit verbundenen Unternehmen
Verbundene Unternehmen können Transaktionen unterschiedlicher Art durchführen. Zu den häufigsten gehören Warentransaktionen, also solche, in deren Rahmen ein Unternehmen Waren an ein anderes verkauft. Besteht zwischen den Unternehmen eine wesentliche Abhängigkeit (z. B. handelt es sich um Gesellschaften, die innerhalb einer Kapitalgruppe tätig sind), muss besonders darauf geachtet werden nachzuweisen, dass bei der Festlegung der Verrechnungspreise fremdübliche Bedingungen eingehalten wurden, ohne den Wert der verkauften und gekauften Waren künstlich zu niedrig oder zu hoch anzusetzen. Für Warentransaktionen zwischen verbundenen Unternehmen beträgt die Dokumentationsschwelle 10 Mio. PLN.
Dienstleistungstransaktionen mit verbundenen Unternehmen
Die Prüfungsbehörden analysieren Dienstleistungstransaktionen zwischen verbundenen Unternehmen besonders gründlich. Der Grund dafür ist einfach: Gerade bei der Bepreisung von Dienstleistungen kommt es am leichtesten zu unzulässigen finanziellen Optimierungen, indem ihr Wert zu hoch oder zu niedrig angesetzt wird. Dies betrifft Dienstleistungen jeder Art: Buchhaltungs-, Rechts-, Beratungs-, IT-, Ingenieur-, Lager-, Transportdienstleistungen usw. Verbundene Unternehmen, zwischen denen Dienstleistungstransaktionen stattfinden, müssen daher eine glaubwürdige und der Wirklichkeit entsprechende Preisanalyse erstellen, um den Preis der Dienstleistungen auf fremdüblichem Niveau festzulegen und Probleme mit dem Fiskus zu vermeiden. Bei Dienstleistungstransaktionen ist die Schwelle deutlich niedriger – sie beträgt 2 Mio. PLN, also 1/5 des Wertes der Warentransaktionen, die der Pflicht zur Anwendung von Verrechnungspreisen unterliegen.
Finanztransaktionen mit verbundenen Unternehmen
Neben dem Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen können verbundene Unternehmen auch Finanztransaktionen durchführen. Dabei geht es vor allem um die Gewährung von Darlehen und Krediten zwischen Unternehmen einer Kapitalgruppe. Der Bereich, in dem der Fiskus Unregelmäßigkeiten feststellen kann, ist die Verzinsung. Ebenso wie die Preise von Waren und Dienstleistungen sollte sie zu fremdüblichen Bedingungen festgelegt werden und die Verzinsung widerspiegeln, die für identische oder ähnliche Transaktionen angesetzt worden wäre, wenn diese zwischen nicht verbundenen Unternehmen stattgefunden hätten. Die Dokumentationsschwelle für diese Transaktionen beträgt 10 Mio. PLN, ebenso wie für Warentransaktionen.
Immaterielle und rechtliche Transaktionen mit verbundenen Unternehmen
Nicht alle Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen sind materieller Art. Das bedeutet jedoch nicht, dass sich der Fiskus nicht für sie interessieren wird. Auch immaterielle Transaktionen, also finanzielle und wirtschaftliche Vorgänge, gehören zur Gruppe der kontrollierten Transaktionen. Dabei kann es sich z. B. um die Übertragung immaterieller Vermögenswerte oder um den Abschluss einer Vereinbarung über ein gemeinsames Risikomanagement handeln. Zu den unentgeltlichen Leistungen, die der Pflicht zur Dokumentation der Verrechnungspreise unterliegen, sind auch die Gewährung von Garantien und Bürgschaften sowie von Lizenzen zur Nutzung von Gütern zu zählen – sowohl von Vermögensgütern als auch von persönlichen Gütern. Immaterielle Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen müssen ebenfalls fremdübliche Bedingungen widerspiegeln. Die Wesentlichkeitsschwelle beträgt für sie 2 Mio. PLN und ist somit identisch mit derjenigen für Dienstleistungstransaktionen.
Restrukturierungs- und Kapitaltransaktionen
Eine Restrukturierung ist stets ein Prozess, der die besondere Aufmerksamkeit der Prüfungsbehörden auf sich zieht. Soll es infolge eines Restrukturierungsverfahrens zu einer wesentlichen Änderung der finanziellen oder geschäftlichen Beziehungen zwischen verbundenen Unternehmen kommen, ebenso wie dann, wenn Vermögenswerte oder Risiken zwischen diesen Unternehmen übertragen werden, ist die Erstellung einer Verrechnungspreisdokumentation erforderlich. Diese Pflicht entsteht, wenn die Änderung des EBIT infolge der Reorganisation mindestens 20 % beträgt. Im Blickfeld des Fiskus stehen Vorgänge wie Übernahmen, Verschmelzungen oder Spaltungen von Gesellschaften, die Übertragung von Anteilen, Kapitalerhöhungen, die Umwandlung von Schulden in Kapital sowie die Leistung von Bar- und Sacheinlagen.
Transaktionen mit nicht verbundenen Unternehmen, an denen verbundene Unternehmen mittelbar beteiligt waren
Auch wenn Verrechnungspreise hauptsächlich mit verbundenen Unternehmen in Verbindung gebracht werden, gibt es doch Fälle, in denen auch nicht verbundene Unternehmen auf sie achten müssen. Vor allem geht es um die Situation, in der die Transaktionsbedingungen z. B. bei Gruppenverhandlungen festgelegt oder gar aufgezwungen werden. Die Zentraleinheit kann dann an der Festlegung der Bedingungen einer Transaktion zwischen einem Unternehmen ihrer Kapitalgruppe und einem unabhängigen Unternehmen mitwirken. Die zwischen ihnen stattfindende Transaktion betrifft somit scheinbar zwei unabhängige Unternehmen, das Interesse der Zentraleinheit führt jedoch dazu, dass kontrollierte Verrechnungspreise angewandt werden müssen, um fremdübliche Transaktionsbedingungen sicherzustellen.
Transaktionen mit Unternehmen mit Sitz in Steueroasen
Auf der Suche nach Steueroptimierungen wenden sich viele Unternehmen geografischen Gebieten zu, die sich durch eine außerordentlich liberale Steuerpolitik auszeichnen, insbesondere gegenüber Unternehmen mit ausländischem Kapital. Solche Länder und abhängigen Gebiete werden als Steueroasen bezeichnet. Die Aufnahme von Geschäftsbeziehungen mit Unternehmen, die dort ihren Sitz haben, ist nicht illegal, unterliegt jedoch einer sehr gründlichen Kontrolle. Eine Verrechnungspreisdokumentation ist zu erstellen, wenn der Jahreswert der Transaktionen mit einem Unternehmen aus einer Steueroase mindestens 2,5 Mio. PLN bei Finanztransaktionen oder 0,5 Mio. PLN bei nichtfinanziellen Transaktionen beträgt.
Transaktionen mit bestimmten natürlichen Personen
Selbst bestimmte Transaktionen mit natürlichen Personen erfordern die Dokumentation der Verrechnungspreise. Dies betrifft Fälle, in denen ein Unternehmen eine Transaktion z. B. mit dem Vorsitzenden des eigenen Vorstands oder mit seinem Prokuristen durchführt, also mit einer Person, die unmittelbaren Einfluss auf das Funktionieren des Unternehmens hat.
Das Thema Verrechnungspreise ist kompliziert und bereitet nicht selten viele Probleme, und zwar nicht nur Buchhaltern und Finanzdirektoren. Da die Folgen von Fehlern in diesem Bereich sehr kostspielig sein können, lohnt es sich, die Unterstützung eines professionellen Anbieters in Anspruch zu nehmen, der unter anderem Audits, Schulungen oder die Ausarbeitung interner Verfahren und Richtlinien anbietet.
