Verrechnungspreise: die häufigsten Zweifelsfragen
Das Institut der Verrechnungspreise stößt bei Unternehmern nicht immer auf Verständnis. Erstens ist die Steueroptimierung durch die Verlagerung von Kosten zwischen Gesellschaften innerhalb einer Kapitalgruppe deutlich schwieriger geworden, seit die Verrechnungspreisvorschriften in Polen und in der EU gelten. Zweitens sind Verrechnungspreise ein kompliziertes Thema, das umfassende Kenntnisse des internationalen Rechts, des Finanzwesens, der Rechnungslegung und nicht selten auch des Handels oder des Managements erfordert. Einen Fachmann zu finden, der sich auf dem Gebiet der Verrechnungspreise sicher bewegt, ist daher nicht einfach. Lesen Sie, welche Zweifel die Personen, die in Unternehmen für die Anwendung des Verrechnungspreismechanismus verantwortlich sind, am häufigsten äußern.
Sind Verrechnungspreise Steuern?
Nein – auch wenn diese Annahme nicht unbegründet ist. Schließlich finden sich die Vorschriften zu den Verrechnungspreisen im ESt-Gesetz (polnisches Einkommensteuergesetz) und im KSt-Gesetz (polnisches Körperschaftsteuergesetz). Sie sind jedoch weniger Steuern als vielmehr ein Mechanismus, der Steuereinnahmen in angemessener Höhe sicherstellen soll. Verrechnungspreise sind, anders ausgedrückt, die finanziellen Ergebnisse vereinbarter oder auferlegter Bedingungen in Transaktionen, die zwischen verbundenen Unternehmen stattfinden. Es kann sich also nicht nur um Preise im eigentlichen Sinne handeln (im Sinne des Preises für ein Gut, eine Dienstleistung oder einen immateriellen Vermögenswert), sondern unter anderem auch um Finanzkennzahlen, Finanzergebnisse oder Vergütungen. Die Regelungen zu den Verrechnungspreisen haben internationalen Charakter – sie gelten somit in allen Ländern der EU und der OECD.
Zählen nur offizielle Verbindungen zwischen Unternehmen?
Nein. Die Verbindungen zwischen Unternehmen, die zur Festlegung von Verrechnungspreisen verpflichten, können auch inoffizieller Natur sein. Aber der Reihe nach: Zur Anwendung von Verrechnungspreisen sind vor allem (wenn auch nicht ausschließlich) verbundene Unternehmen verpflichtet, die miteinander Transaktionen durchführen. Diese Verbindungen können unterschiedlicher Art sein. Am häufigsten ist von kapitalmäßigen Verbindungen die Rede (z. B. wenn ein Unternehmen mindestens 25 % der Anteile am Gewinn eines anderen Unternehmens hält) oder von personellen Verbindungen (z. B. wenn die Zusammensetzung des Vorstands oder des Aufsichtsrats in zwei Unternehmen übereinstimmt). Die für die Kontrolle der Anwendung von Verrechnungspreisen zuständigen Institutionen können jedoch auch Verbindungen feststellen, die zwar inoffiziell, aber so wesentlich sind, dass die Anwendung der für Verrechnungspreise geltenden Auflagen bereits erforderlich ist. Dies kann z. B. dann der Fall sein, wenn ein Unternehmen formal einen Vorstandsvorsitzenden hat, die Entscheidungen in Wirklichkeit jedoch von einer anderen Person getroffen werden, die offiziell Vorstandsvorsitzender des zweiten Unternehmens ist.
Warum erschwert der Staat den Unternehmern das Leben, indem er sie zur Anwendung von Verrechnungspreisen zwingt?
Es geht keineswegs darum, den Unternehmern das Leben zu erschweren, sondern darum, die Einnahmen des Staatshaushalts aus den Steuern zu sichern, die von Gesellschaften innerhalb einer Kapitalgruppe sowie von anderen Unternehmen abgeführt werden, die internationale (und nicht nur internationale) Transaktionen durchführen. Verrechnungspreise haben auch eine wirtschaftliche Dimension – sie gewährleisten die Anwendung fremdüblicher Bedingungen in Transaktionen zwischen Unternehmen, was wiederum zur Wahrung des fairen Wettbewerbs beiträgt. Für das Unternehmen selbst ist die Verrechnungspreisdokumentation hingegen der Nachweis dafür, dass die Transaktionen im Einklang mit dem Recht durchgeführt werden.
Welche Stellen sind für die Schaffung der Verrechnungspreisregelungen verantwortlich?
In erster Linie tun dies internationale Regierungsorganisationen – das Thema Verrechnungspreise ist ernst und hat überstaatlichen Charakter. Die Regulierungsfunktion im Bereich der Verrechnungspreise üben daher unter anderem die UNO, die OECD sowie das Gemeinsame EU-Verrechnungspreisforum aus. Darüber hinaus kommen Nichtregierungsorganisationen zu Wort, deren Mission es ist, den Marktteilnehmern faire Bedingungen zu sichern. Es ist jedoch anzumerken, dass NGOs ihre Auffassung ausschließlich in Form von Empfehlungen äußern können. Ob diese in das internationale Recht übernommen werden, ist nicht sicher. In Polen ist die Transfer Pricing Centre Association die bekannteste Nichtregierungsorganisation, die sich mit Verrechnungspreisen befasst.
Kann man eine eigene Methode zur Festlegung der Verrechnungspreise vorschlagen?
Ja, aber es gibt einen Haken: Es ist nachzuweisen, dass sich die 5 von der OECD vorgeschlagenen Methoden in der jeweiligen Situation nicht bewähren, und die Überlegenheit (insbesondere die größere Angemessenheit) der eigenen Methode darzulegen. Selbstverständlich wird die Tatsache, dass sich mit dieser Methode Steuern sparen lassen, für die Prüfungsbehörden kein ausreichendes Argument sein. Meist wählen die Unternehmen daher eine der OECD-Methoden (Preisvergleichsmethode, Wiederverkaufspreismethode, Kostenaufschlagsmethode, transaktionsbezogene Nettomargenmethode, Gewinnaufteilungsmethode).
Wie detailliert muss die Verrechnungspreisdokumentation sein?
Ziemlich detailliert. Tatsächlich liegt dies in erster Linie im Interesse des Unternehmens und nicht der zur Durchführung von Prüfungen befugten Behörden. Die gewissenhafte Angabe möglichst vieler Informationen stellt den Steuerpflichtigen über jeden Zweifel. Die Verrechnungspreisdokumentation muss daher Angaben zu den an der Transaktion beteiligten Unternehmen sowie zur Transaktion selbst enthalten (z. B. ihre Kosten, den vereinbarten Zahlungstermin und die Zahlungsform sowie die Art und Weise, wie die erwarteten Gewinne oder Vorteile kalkuliert wurden). Neben den Pflichtangaben sollte der Steuerpflichtige in der Dokumentation auch alles berücksichtigen, was ihm im Zusammenhang mit der jeweiligen Transaktion sonst noch wesentlich erscheint.
Muss für alle Transaktionen mit verbundenen Unternehmen eine Verrechnungspreisdokumentation erstellt werden?
Nein. Dies ist eines der wenigen Zugeständnisse an die Steuerpflichtigen – bei Transaktionen mit verbundenen Unternehmen gelten Wertschwellen. Sie sind für die einzelnen Transaktionen unterschiedlich – für Waren- und Finanztransaktionen betragen sie 10 Mio. PLN, für Dienstleistungs- oder sonstige Transaktionen 2 Mio. PLN. Zusätzlich können die Unternehmen im Fall einer Dienstleistung mit geringer Wertschöpfung oder eines Darlehens den Safe-Harbour-Mechanismus nutzen, was bedeutet, dass für diese Transaktionsarten keine Dokumentation erstellt werden muss.
Können auch andere Transaktionen als solche mit verbundenen Unternehmen die Anwendung von Verrechnungspreisen erfordern?
Ja – es gibt eine ganze Reihe von Transaktionen, bei denen Verrechnungspreise erforderlich sind, obwohl an der Transaktion keine verbundenen Unternehmen beteiligt sind. Verrechnungspreise sind unter anderem bei Transaktionen zwischen nicht verbundenen Unternehmen erforderlich, wenn der Verdacht besteht, dass die Preise infolge mittelbarer Verbindungen (z. B. infolge von Gruppenverhandlungen) festgelegt (oder geradezu auferlegt) wurden. Auch bei Transaktionen mit Steueroasen ist mit der Pflicht zur Festlegung von Verrechnungspreisen zu rechnen – die Grenzwerte für die einzelnen Transaktionen sind in diesem Fall deutlich niedriger als bei verbundenen Unternehmen! Zusätzlich sind Verrechnungspreise bei Umstrukturierungen innerhalb einer Kapitalgruppe erforderlich, wenn diese eine wesentliche Änderung der finanziellen oder geschäftlichen Beziehungen oder die Übertragung von Funktionen, Vermögenswerten oder Risiken zwischen Unternehmen zur Folge haben. Verrechnungspreise können sogar bei Transaktionen mit natürlichen Personen erforderlich sein, wenn diese Einfluss auf die Tätigkeit des Unternehmens haben (z. B. eine Transaktion zwischen einer Gesellschaft und einem Vorstandsmitglied). Der Pflicht zur Anwendung von Verrechnungspreisen unterliegt auch ein Teil der unentgeltlichen Leistungen (z. B. die Erteilung einer Lizenz, einer Garantie oder einer Bürgschaft).
Obwohl Verrechnungspreise für Unternehmen, die Transaktionen mit verbundenen Unternehmen durchführen, zum Alltag gehören, kann ihre korrekte Anwendung viele Probleme bereiten. Die Komplexität der Vorschriften führt dazu, dass leicht Fehler unterlaufen. Leider werden die zur Durchführung einer Prüfung befugten Institutionen kaum näher untersuchen, ob die Nichterfüllung der einen oder anderen Pflicht im Zusammenhang mit den Verrechnungspreisen vorsätzlich war oder auf Unkenntnis beruhte. Die Sanktionen können sehr empfindlich sein – von finanziellen über steuerliche bis hin zu strafrechtlichen Konsequenzen (gegenüber Mitgliedern des Vorstands oder des Aufsichtsrats, Hauptbuchhaltern oder Finanzdirektoren). Wenn die Anwendung von Verrechnungspreisen in Ihrem Unternehmen irgendwelche Zweifel aufwirft, verlassen Sie sich nicht auf Ihr Glück – nehmen Sie die Unterstützung eines professionellen Anbieters in Anspruch, der sich beruflich mit Verrechnungspreisen befasst. Ein solches Unternehmen kann ein Audit und eine Schulung durchführen, bei der Erarbeitung einer kohärenten Verrechnungspreisrichtlinie und entsprechender Verfahren unterstützen sowie die Pflicht zur Anwendung der Verrechnungspreise übernehmen – je nach vereinbartem Umfang der Zusammenarbeit.
