Transfer Pricing Comparability and Developing Countries
Im März 2014 veröffentlichte die OECD das Dokument „Transfer Pricing Comparability Data and Developing Countries“, in dem vier mögliche Ansätze vorgestellt werden, die den von den Entwicklungsländern geäußerten Bedenken hinsichtlich des fehlenden Zugangs zu Vergleichsdaten Rechnung tragen.
Die laufenden Arbeiten an der Änderung von Kapitel V der OECD-Verrechnungspreisleitlinien sehen vor, dass der Steuerpflichtige jeder erstellten Verrechnungspreisdokumentation eine Benchmarkstudie beifügen soll. Die OECD und die Mitgliedsländer haben jedoch häufig Zweifel an der Verfügbarkeit und Qualität von Finanzdaten zu Transaktionen zwischen nicht verbundenen Unternehmen, die für Vergleiche herangezogen werden können. Sie haben zudem erhebliche Schwierigkeiten, Zugang zu verlässlichen Daten und Informationen in Form der Finanzergebnisse vergleichbarer Tätigkeiten unabhängiger Unternehmen zu erhalten.
Damit eine präzise Analyse möglich ist, muss den Entwicklungsländern der Zugang zu Finanzdatenbanken ermöglicht werden, die detaillierte Informationen enthalten, welche verbundenen Unternehmen die Durchführung einer zuverlässigen Vergleichbarkeitsanalyse erlauben. In der Publikation werden vier alternative Ansätze erörtert, die bei der Lösung der genannten Probleme hilfreich sind und von der OECD in dem genannten Dokument vorgestellt wurden:
- Der erste Ansatz sieht Maßnahmen zur Verbesserung des Umfangs der in kommerziellen Datenbanken enthaltenen Informationen vor. Anschließend soll der Zugang der Entwicklungsländer zu diesen Datenbanken erweitert werden, einschließlich des Zugangs zu Vergleichsdaten großer unabhängiger Unternehmen, die im Gebiet der Entwicklungsländer tätig sind.
- Der zweite Ansatz setzt auf eine möglichst effektive Nutzung der Quellen von Vergleichsdaten. Zu diesem Zweck empfiehlt die OECD, Hilfe und Beratung bei der wirksamen Nutzung kommerzieller Datenbanken sowie ausländischer Vergleichsdaten für Unternehmen zu leisten. Dabei weist die OECD darauf hin, dass die Nutzung ausländischer Datenbanken eine Erhöhung ihrer Zuverlässigkeit sowie einen alternativen Ansatz bei der Suche nach Vergleichsdaten erfordert.
- Ein weiterer Ansatz, auch „sechste Methode“ genannt, wird insbesondere in Entwicklungsländern immer häufiger angewandt und besteht in der Ermittlung von Marktpreisen, die sich bestimmen lassen, ohne dass auf direkte Vergleichsdaten zurückgegriffen werden muss. Diese Methode sieht die Nutzung verfügbarer Leitlinien und Hinweise, der Gewinnaufteilungsmethode, der Analyse der Lieferkette, von Safe-Harbour-Regelungen sowie der Bewertung der Auswirkungen der Effizienz und der Übereinstimmung mit dem Fremdvergleichsgrundsatz vor.
- Im letzten, vierten Ansatz weist die OECD auf die Möglichkeit hin, Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung (APA) sowie Verständigungsverfahren zu nutzen. Dieser Ansatz sieht eine Auswertung der Erfahrungen der Entwicklungsländer in diesem Bereich, die Benennung der Vor- und Nachteile ihrer Nutzung durch diese Länder sowie die Führung von Verhandlungen zur Beilegung von Verrechnungspreisstreitigkeiten vor.
Das von der OECD veröffentlichte Material ist als guter Einstieg für Maßnahmen zur Lösung der Probleme anzusehen, mit denen die Entwicklungsländer im Hinblick auf die Vergleichbarkeit der von verbundenen Unternehmen abgeschlossenen Transaktionen zu kämpfen haben. Man darf daher zuversichtlich sein, dass es in den nächsten Jahren gelingen wird, wirksame Wege zur Lösung der Probleme und Schwierigkeiten zu finden, die mit einem wirksamen Verrechnungspreismanagement verbunden sind.
Transfer Pricing Comparability Data and Developing Countries
