Internationale Organisationen
Internationale Organisationen sind wichtige Akteure im System der internationalen Beziehungen. Sie stellen eine institutionalisierte Form der Zusammenarbeit zwischen Staaten (internationale Regierungsorganisationen, IGOs) oder zwischen Institutionen, juristischen und natürlichen Personen aus verschiedenen Ländern dar (internationale Nichtregierungsorganisationen, INGOs).
Internationale Regierungsorganisationen (IGOs) Internationale Regierungsorganisationen sind organisierte Zusammenschlüsse von mindestens drei Staaten, die auf der Grundlage internationaler Abkommen errichtet werden. Sie werden zur Verfolgung der in ihren Gründungsdokumenten, üblicherweise in einer Satzung, festgelegten Ziele eingesetzt. Zwischenstaatliche Organisationen sind durch völkerrechtliche Rechtspersönlichkeit gekennzeichnet, das heißt, sie können im eigenen Namen Rechte und Pflichten nach dem Völkerrecht innehaben und eingehen. Dies zeigt sich vor allem in der Möglichkeit, internationale Abkommen zu schließen, diplomatische Beziehungen zu pflegen und an internationalen Konferenzen teilzunehmen.
Funktionen zwischenstaatlicher Organisationen In der Praxis werden drei Arten von Funktionen zwischenstaatlicher Organisationen im Bereich der internationalen Beziehungen unterschieden:
- Regulierungsfunktionen, die in der Festlegung rechtlicher, moralischer und politischer Normen bestehen, die das Verhalten der Akteure im System der internationalen Beziehungen beeinflussen,
- Kontrollfunktionen, die in der Prüfung bestehen, ob das Handeln der Mitgliedstaaten mit den festgelegten Normen und Mustern übereinstimmt,
- operative Funktionen, die in der unmittelbaren Erbringung von Leistungen durch die internationale Organisation an die Mitgliedstaaten oder an andere Stellen bestehen (zum Beispiel Durchführung von Untersuchungen, Erstellung von Berichten).
Unterscheidungsmerkmal Kennzeichnend für zwischenstaatliche Organisationen ist das Bestehen ständiger Organe. In der Regel sind dies:
- eine Generalversammlung, in der alle Mitglieder der Organisation vertreten sind,
- ein Rat mit einer geringeren, rotierenden Zahl von Mitgliedern und mit Exekutivbefugnissen,
- ein ständig tätiges Büro oder Sekretariat, das Verwaltungs- und technische Aufgaben erfüllt.
Einteilung der internationalen Regierungsorganisationen (IGOs) Internationale Regierungsorganisationen werden nach einem geografischen Kriterium und nach der Art ihrer Zuständigkeiten eingeteilt.
Einteilung nach geografischem Kriterium:
- universelle Organisationen, denen alle Staaten der Welt beitreten können (zum Beispiel die UNO),
- regionale Organisationen, die Staaten entsprechend ihrer geografischen Lage zusammenführen (zum Beispiel das African Tax Administration Forum "ATAF", die Pacific Association of Tax Administrators "PATA", das Inter-American Center of Tax Administrations "CIAT").
Einteilung nach der Art der Zuständigkeiten der Organisation:
- allgemein (zum Beispiel die OECD),
- spezialisiert auf einen bestimmten Bereich des gesellschaftlichen Lebens (zum Beispiel das EU Joint Transfer Pricing Forum ).
Internationale Nichtregierungsorganisationen (INGOs) Internationale Nichtregierungsorganisationen haben einen anderen Charakter. Die Tätigkeit solcher Strukturen wird nicht vom Völkerrecht geregelt, sondern vom Recht des Staates, in dem die Organisation registriert wurde. Solche Organisationen besitzen keine völkerrechtliche Rechtspersönlichkeit.
Zu den zahlenmäßig größten Gruppen unter den internationalen Nichtregierungsorganisationen gehören jene mit humanitären und pazifistischen Zielen sowie jene kultureller Art. INGOs haben eine große Wirkung auf ihr Umfeld, sowohl als Teilnehmer am gesellschaftlichen Dialog als auch als Interessengruppen, die sich für ihr Anliegen einsetzen.
OECD
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wurde 1960 von 20 Ländern gegründet: 18 Teilnehmern des Marshallplans sowie Kanada und den USA. Polen wurde 1996 Mitglied der OECD. Derzeit umfasst die OECD 38 Staaten. Ziel der Organisation ist es, die Mitgliedstaaten dabei zu unterstützen, ein möglichst hohes Wirtschaftswachstum und einen möglichst hohen Lebensstandard ihrer Bürger zu erreichen. Die OECD ist die führende internationale Organisation im Bereich der Verrechnungspreise. Ihr Einfluss auf das Handeln der Staaten erstreckt sich auf insgesamt rund 100 Länder, die ihre Leitlinien in ihren nationalen Vorschriften anwenden.
Im Rahmen der OECD entstand eine Reihe von Abkommen und Verhaltenskodizes zum Wirtschaftsverkehr und zur Besteuerung. 1979 veröffentlichte die OECD ihr erstes Dokument zum Thema Verrechnungspreise, Transfer Pricing and Multinational Enterprises, das als die ersten internationalen Leitlinien zu den Grundsätzen der Verrechnung zwischen verbundenen Unternehmen gelten kann.
Eines der wichtigsten Projekte der OECD im Bereich der Verrechnungspreise war der Aktionsplan gegen Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung, kurz BEPS.
Die OECD-Leitlinien sind im Laufe der Zeit zum Bezugspunkt für die Steuerverwaltungen nicht nur der OECD-Mitgliedstaaten, sondern auch anderer Staaten geworden. Die Arbeit der OECD zum Thema Verrechnungspreise wird fortgesetzt. Neben den zuletzt 2017 aktualisierten OECD-Leitlinien werden detaillierte Berichte veröffentlicht, etwa die Verrechnungspreisleitlinien zu den Folgen der Covid-19-Pandemie oder die Verrechnungspreisleitlinien für Finanztransaktionen.
Die OECD-Dokumente und die BEPS-Berichte sind auf den Seiten der OECD verfügbar
UNO
Die nach dem Zweiten Weltkrieg gegründeten Vereinten Nationen sind vor allem eine politische Organisation, die sich die Sicherung des internationalen Friedens und der Sicherheit, den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den Völkern und die Förderung der Achtung der Menschenrechte zum Ziel setzt. Auch die Verrechnungspreise wurden jedoch in das umfassende Programm der UNO und ihrer einzelnen Einrichtungen aufgenommen. Ergebnis ist das Practical Manual on Transfer Pricing for Developing Countries, das 2013 erstmals erschien und bis 2021 zwei weitere Auflagen erhielt. Anders als die OECD, die Leitlinien für Verrechnungspreise erarbeitet hat, ist das Dokument der UNO eine praktische Ausgestaltung der OECD-Grundsätze für Entwicklungsländer sowie eine Ausgestaltung von Artikel 9 des UN-Musterabkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung, der verbundene Unternehmen betrifft. Das Dokument der UNO enthält außerdem einen Überblick über die Verrechnungspreissysteme ausgewählter Länder.
Die Dokumente der UNO sind auf der Website der Organisation verfügbar, http://www.un.org
BEPS
BEPS, der Aktionsplan gegen Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung, ist ein 2012 von den Staats- und Regierungschefs der G20, der größten Volkswirtschaften der Welt, ins Leben gerufenes Projekt. Das Projekt wurde von der OECD geführt und ruhte auf drei Säulen:
1) Herstellung der Kohärenz der Vorschriften der einzelnen Staaten zur grenzüberschreitenden Tätigkeit 2) Stärkung der inhaltlichen Anforderungen in den bestehenden internationalen Standards 3) Verbesserung der Transparenz bei gleichzeitiger Förderung größerer Sicherheit und Vorhersehbarkeit.
Die BEPS-Initiative lief bis 2015 und umfasste 15 Maßnahmen, die von den einzelnen Staaten ergriffen werden sollten, um unlautere Steuervermeidung und die Verlagerung von Gewinnen in Steueroasen zu verhindern. Die BEPS-Maßnahmen 8 bis 10 sowie 13 sind ausdrücklich den Verrechnungspreisen gewidmet. Ein Ergebnis der BEPS-Arbeiten ist die von den Verwaltungen der OECD- und G20-Mitgliedstaaten eingeführte länderbezogene Berichterstattung. Der CbC-Bericht ist ein Dokument, in dem internationale Unternehmensgruppen über den Umfang ihrer Tätigkeit, ihre Erträge, Gewinne und Steuern sowie über die Orte ihrer Geschäftstätigkeit berichten. In Polen wird ein solcher Bericht von großen Steuerpflichtigen seit 2016 eingereicht.
Die BEPS-Berichte sind auf den Seiten der OECD verfügbar
EU Joint Transfer Pricing Forum
Dieses bei den Organen der EU angesiedelte Gremium hat einen Verhaltenskodex zur Verrechnungspreisdokumentation für verbundene Unternehmen erarbeitet. Das Dokument betrifft die Schaffung einer standardisierten und teilweise zentralisierten Verrechnungspreisdokumentation für verbundene Unternehmen in der Europäischen Union. Es wurde im Juni 2006 durch eine Entschließung des Rates der EU und der Vertreter der Mitgliedstaaten angenommen.
Zu den weiteren wichtigen Dokumenten dieses Gremiums zählen die Unterlagen zu gruppeninternen Dienstleistungen mit geringer Wertschöpfung, zu Vorabverständigungen über Verrechnungspreise und zur Vermeidung von Streitigkeiten in der Europäischen Union.
Die Dokumente des EU Joint Transfer Pricing Forum sind auf den Seiten der Organisation verfügbar