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Korea

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ArchivmaterialDie Übersicht beschreibt die Regelungen in der zum Zeitpunkt der Erstellung geltenden Fassung und wurde nicht aktualisiert. Die geltenden nationalen Vorschriften können sich seitdem geändert haben.

Bezug auf den Fremdvergleichsgrundsatz

Art. 4 Abs. 1 des Dokuments mit der Bezeichnung „Koordinierung internationaler Steuerangelegenheiten“ (im Folgenden: CITA)

Bezugnahme auf die OECD-Verrechnungspreisleitlinien

Keine Angaben im Quellenmaterial.

Definition verbundener Unternehmen

Art. 2 Abs. 1 Nr. 8 CITA Für seine Zwecke erkennt das CITA Rechtsträger, die internationale Geschäftsvorfälle tätigen, unter folgenden Umständen als verbundene Unternehmen an: (Kapitalbeteiligungstest) wenn eine Partei des Geschäftsvorfalls mittelbar oder unmittelbar 50 % oder mehr der stimmberechtigten Anteile am Unternehmen der anderen Partei des Geschäftsvorfalls hält oder wenn ein Dritter 50 % oder mehr der stimmberechtigten Anteile an beiden am Geschäftsvorfall beteiligten Rechtsträgern hält, oder (Test der wesentlichen Kontrolle) wenn eine Partei des Geschäftsvorfalls wesentliche Kontrollfunktionen in Bezug auf die Geschäftspolitik der anderen Partei des Geschäftsvorfalls ausübt oder selbst von dieser kontrolliert wird und wenn beide Parteien des Geschäftsvorfalls gleiche Vorteile aus der Art des durchgeführten Geschäftsvorfalls ziehen (Leistung von Kapitaleinlagen, Waren- oder Dienstleistungsverkehr oder Darlehensgeschäfte); oder wenn ein Dritter die Kontrollfunktionen in Bezug auf die Geschäftspolitik beider Parteien des Geschäftsvorfalls wesentlich beeinflusst, die ähnliche Vorteile aus der Art des untersuchten Geschäftsvorfalls ziehen.

Verrechnungspreismethoden

Art. 5 CITA Das CITA nennt folgende Methoden zur Umsetzung des Fremdvergleichsgrundsatzes: die Preisvergleichsmethode, die Wiederverkaufspreismethode, die Kostenaufschlagsmethode, die Gewinnaufteilungsmethode und die transaktionsbezogene Nettomargenmethode; darüber hinaus lässt es die Anwendung anderer angemessener Methoden zu. Mit der Novelle des CITA von 2010 wurde die Rangfolge bei der Anwendung der oben genannten Methoden aufgehoben. Der Fremdvergleichsgrundsatz soll bei der Anwendung und Auswahl der unter den jeweiligen Umständen am besten geeigneten Methode aus dem vorstehenden Katalog maßgeblich sein.

Anforderungen an die Verrechnungspreisdokumentation

Steuerpflichtige, die an internationalen Geschäftsvorfällen zwischen verbundenen Unternehmen beteiligt sind, sollen beim Ausfüllen der Steuererklärung sämtliche Informationen über die kontrollierten Geschäftsvorfälle sowie die Begründung für die Wahl der angewandten, dem Fremdvergleichsgrundsatz entsprechenden Verrechnungspreismethode beifügen (gemäß Art. 11 CITA und Art. 7 des Präsidialdekrets zum CITA). Darüber hinaus können die Steuerbehörden in Fällen, die die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes, Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung und Kostenumlageverträge betreffen, vom Steuerpflichtigen verschiedene zusätzliche Unterlagen verlangen, einschließlich der Berechnungen, die anhand der angewandten Verrechnungspreismethode vorgenommen wurden (Art. 11 CITA).

Besondere Prüfungsverfahren für Verrechnungspreise oder besondere Sanktionen im Bereich der Verrechnungspreise

Korea verfügt über keine besonderen Prüfungsverfahren im Bereich der Verrechnungspreise. Legt der Steuerpflichtige die erforderliche, von den Steuerbehörden angeforderte Dokumentation ohne jede Begründung nicht vor, können die Steuerbehörden gemäß Art. 12 CITA eine Sanktion gegen den Steuerpflichtigen verhängen.

Einschlägige Vorschriften zu Verrechnungspreisvereinbarungen (Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung)

Art. 6 CITA Möchte ein Steuerpflichtiger im Zusammenhang mit einem Geschäftsvorfall mit einem ausländischen verbundenen Unternehmen eine Vorabverständigung über die Verrechnungspreisgestaltung (APA) erzielen, so hat das betreffende Unternehmen den Antrag auf Abschluss der Verständigung vor Ablauf des Steuerjahres, auf das sich das APA beziehen soll, beim Nationalen Steuerdienst (NTS) einzureichen. Nimmt der NTS den APA-Antrag samt der angegebenen, dem Fremdvergleichsgrundsatz entsprechenden Verrechnungspreismethode an, sind sowohl der Steuerpflichtige als auch der NTS verpflichtet, eben diese Methode auf den vom APA erfassten Geschäftsvorfall anzuwenden. Ein Rücktritt von den Bestimmungen eines unilateralen APA ist während dreier aufeinanderfolgender Jahre untersagt. Der Antragsteller kann den APA-Antrag zurückziehen oder ändern, solange der NTS den gestellten APA-Antrag nicht angenommen hat. Ist das APA geschlossen, hat der Steuerpflichtige innerhalb von 6 Monaten nach dem vorgeschriebenen Termin für die Abgabe der jährlichen Steuererklärung Jahresberichte einzureichen, aus denen hervorgeht, dass die Verrechnungspreise nach der in der Vorabverständigung über die Verrechnungspreisgestaltung genannten Methode festgesetzt wurden. Ein Steuerpflichtiger, der ein APA beantragt, kann verlangen, dass der NTS unter Anwendung des einschlägigen Steuerabkommens das Verständigungsverfahren mit den zuständigen Behörden des Staates in Anspruch nimmt, in dem sein verbundenes Unternehmen ansässig ist.

Links zu einschlägigen Regierungsseiten

Ministry of Strategy and Finance Korean National Tax Service

Sonstige relevante Informationen

Die jüngste Novelle des Präsidialdekrets und der Ministerialverordnung zum CITA sowie die Änderungen der OECD-Verrechnungspreisleitlinien für multinationale Unternehmen und Steuerverwaltungen vom Juli 2010 haben den Katalog der Verrechnungspreismethoden um die Gewinnaufteilungsmethode und die transaktionsbezogene Nettomargenmethode ergänzt sowie den Ablauf des Verfahrens und die bei der Vergleichbarkeitsanalyse berücksichtigten Faktoren näher bestimmt.

1. Vorschriften des nationalen Rechts, die sich auf den Fremdvergleichsgrundsatz beziehen. 2. Bezugnahmen auf die OECD Transfer Pricing Guidelines for Multinational Enterprises and Tax Administrations im nationalen Recht. 3. Nationale Gesetze oder Vorschriften, die eine Definition verbundener Personen oder Unternehmen enthalten. 4. Einschlägige Rechtsvorschriften oder Regelungen mit Leitlinien zu den Verrechnungspreismethoden, einschließlich einer etwaigen Rangfolge ihrer Anwendung. 5. Etwaige nationale Vorschriften zu den Anforderungen an die Verrechnungspreisdokumentation. 6. Etwaige nationale Vorschriften zu besonderen Prüfungsverfahren für Verrechnungspreise oder zu besonderen Sanktionen im Bereich der Verrechnungspreise. 7. Etwaige nationale Vorschriften zu Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung. 8. Internetadressen der zuständigen Behörden, die für die Verrechnungspreispolitik und deren Umsetzung sowie für Vorabverständigungen über die Verrechnungspreisgestaltung verantwortlich sind. 9. Sonstige relevante Informationen, beispielsweise Angaben aus inhaltlichen Überprüfungen oder derzeit in Vorbereitung befindliche Verrechnungspreisvorschriften.

Erstellt auf der Grundlage des folgenden Materials; Stand: 24. Oktober 2011; eigene Übersetzung von Anna Jarecka.