Kontrollierte Transaktion
Der Begriff der kontrollierten Transaktion
Ein zutreffendes Verständnis des Begriffs der Transaktion ist wichtig, denn Verrechnungspreise werden stets im Zusammenhang mit einer konkreten Transaktion betrachtet oder mit deren Summe, wenn Gegenstand und Bedingungen der Transaktionen übereinstimmen.
Die Definition der kontrollierten Transaktion erschien erstmals 2019 in der polnischen Rechtsordnung. Nach ihrem Wortlaut bezeichnet die kontrollierte Transaktion "eine anhand des tatsächlichen Verhaltens der Parteien feststellbare Handlung wirtschaftlicher Natur, einschließlich der Zurechnung von Einkünften zu einer ausländischen Betriebsstätte, deren Bedingungen infolge der Verbundenheit festgelegt oder auferlegt wurden" 1.
Das polnische Steuerrecht enthält keine Definition der Handlungen wirtschaftlicher Natur, weshalb zur Erläuterung des Begriffs auf die engere Definition der Geschäftstätigkeit zurückzugreifen ist.
Die Geschäftstätigkeit lässt sich demnach als Tätigkeit verstehen:
- mit Erwerbszweck (auf Gewinn gerichtet, mit wirtschaftlicher Begründung);
- innerhalb einer organisierten Struktur (Dauerhaftigkeit, Häufigkeit, Wiederholung gegenüber Einmaligkeit);
- von unabhängigem (selbstständigem) Charakter.
Die für die Geschäftstätigkeit kennzeichnenden Merkmale stimmen mit den Merkmalen einer Handlung wirtschaftlicher Natur überein, weshalb die Definition der Geschäftstätigkeit bei der zutreffenden Feststellung hilft, ob ein Steuerpflichtiger eine kontrollierte Transaktion durchführt.
Bei der Feststellung der Dokumentationspflicht ist der Steuerpflichtige verpflichtet, die gleichartige Transaktion abzugrenzen. Sie kann mehrere Transaktionen umfassen, die zwischen dem Steuerpflichtigen und verschiedenen verbundenen Unternehmen und/oder Unternehmen aus einer Steueroase durchgeführt werden.
Gleichartige Transaktionen werden durch einen Vergleich ihrer Ähnlichkeit geprüft. Der einheitliche Charakter einer Transaktion zeigt sich meist in einem übereinstimmenden Transaktionsgegenstand, in der Ähnlichkeit der wesentlichen Risiken, Funktionen und Vermögenswerte oder in der Anwendung derselben Verrechnungspreismethode sowie in weiteren wesentlichen Umständen.
Anmerkungen
1 Körperschaftsteuergesetz vom 15. Februar 1992, Gesetzblatt 1992 Nr. 21 Pos. 86, mit Änderungen, Art. 11a Abs. 1 Nr. 6.