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Island

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Bezug auf den Fremdvergleichsgrundsatz

Der Fremdvergleichsgrundsatz ergibt sich aus Art. 57 Abs. 1, 2 und 3 des Einkommensteuergesetzes Nr. 90/2003 (Income Tax Act) sowie aus Art. 2 der Verordnung Nr. 1180/2014 über die Dokumentation und die Verrechnungspreise zwischen verbundenen juristischen Personen.

Bezugnahme auf die OECD-Verrechnungspreisleitlinien

Art. 57 des Gesetzes Nr. 90/2003 selbst verweist nicht ausdrücklich auf die OECD-Leitlinien, wurde jedoch unter deren Berücksichtigung gestaltet. Unmittelbare Bezugnahmen enthält die Verordnung Nr. 1180/2014 in den Art. 2, 3, 6, 7, 9 und 10.

Definition verbundener Unternehmen

Die Definition ist in Art. 57 Abs. 4 des Gesetzes Nr. 90/2003 enthalten, auf den Abs. 5, der die Dokumentationspflicht regelt, verweist. Als verbunden gelten Unternehmen, die einem Konzern im Sinne von Art. 2 des Gesetzes über Jahresabschlüsse Nr. 3/2006 angehören oder unter der unmittelbaren oder mittelbaren Kontrolle oder im Mehrheitseigentum von Unternehmen desselben Konzerns stehen, sowie Unternehmen, die über natürliche Personen verbunden sind, einschließlich familiärer Bindungen: Ehe, eingetragene Lebenspartnerschaft, Geschwister sowie Verwandte in auf- und absteigender Linie.

Verrechnungspreismethoden

Der Methodenkatalog ist in Art. 9 der Verordnung Nr. 1180/2014 enthalten und umfasst die Preisvergleichsmethode, die Wiederverkaufspreismethode, die Kostenaufschlagsmethode, die transaktionsbezogene Nettomargenmethode sowie die Gewinnaufteilungsmethode. Der Katalog ist nicht abschließend; Auswahlkriterium ist die den Umständen des Geschäftsvorfalls am besten entsprechende Methode. Bei Rohstoffgeschäften wendet die Verwaltung die Hinweise der Tz. 2.18 bis 2.22 der OECD-Leitlinien an.

Anforderungen an die Verrechnungspreisdokumentation

Die Dokumentationspflicht ergibt sich aus Art. 57 Abs. 5 des Gesetzes Nr. 90/2003 sowie aus den Art. 13, 14 und 15 der Verordnung Nr. 1180/2014. Sie betrifft juristische Personen, deren Erträge oder Bilanzsumme zum Ende des Geschäftsjahres 1 Mrd. ISK übersteigen. Die isländischen Vorschriften unterteilen die Dokumentation formal nicht in eine Stammdokumentation und eine landesspezifische Dokumentation, verlangen jedoch die Übermittlung desselben Umfangs an Informationen. Die Dokumentation wird für jedes Geschäftsjahr in isländischer oder englischer Sprache erstellt; dass er über sie verfügt, bestätigt der Steuerpflichtige in der Steuererklärung. Auf Verlangen der Verwaltung sind die Unterlagen innerhalb von 45 Tagen vorzulegen; sie sind 7 Jahre ab dem Ende des Geschäftsjahres aufzubewahren.

Länderbezogene Berichterstattung

Die Regeln für die CbC-Berichterstattung legt die Verordnung Nr. 766/2019 in Art. 3 fest. Der Bericht ist innerhalb von 12 Monaten nach dem Ende des Geschäftsjahres auf einem bestimmten Formular in englischer Sprache einzureichen.

Befreiungen von der Dokumentationspflicht

Art. 12 der Verordnung Nr. 1180/2014 sowie Art. 1 Abs. 2 der Verordnung Nr. 766/2019 nehmen Geschäftsvorfälle, die für die steuerlichen Verhältnisse des Steuerpflichtigen von unwesentlicher Bedeutung sind, von der Dokumentationspflicht aus. Die Befreiung erfasst keine Geschäftsvorfälle, deren Gegenstand immaterielle Werte sind.

Besondere Prüfungsverfahren oder besondere Sanktionen im Bereich der Verrechnungspreise

Die Sanktionen regelt Art. 57 Abs. 6 bis 11 des Gesetzes Nr. 90/2003. Seit 2021 kann die isländische Steuerverwaltung gegen einen Steuerpflichtigen, der die Dokumentationspflicht nicht erfüllt hat, eine verwaltungsrechtliche Geldbuße verhängen. Die Geldbuße beträgt bis zu 3 Mio. ISK für jedes Geschäftsjahr, für das die Dokumentation nicht innerhalb der Frist von 45 Tagen vorgelegt wurde, sowie 1,5 Mio. ISK, wenn die vorgelegten Unterlagen als unzureichend angesehen wurden. Bei sechs Steuerjahren kann die Geldbuße insgesamt 6 Mio. ISK erreichen. Die Behebung der Mängel innerhalb von 30 Tagen mindert die Geldbuße um 90 Prozent, innerhalb von zwei Monaten um 60 Prozent und innerhalb von drei Monaten um 40 Prozent.

Dienstleistungen mit geringer Wertschöpfung und Kostenumlageverträge

Die isländischen Vorschriften enthalten keine Rechtsgrundlage für den vereinfachten Ansatz für Dienstleistungen mit geringer Wertschöpfung; in der Praxis beanstandet die Verwaltung jedoch keine Verrechnungen, die mit Kapitel VII der OECD-Leitlinien im Einklang stehen. Ähnliches gilt für Kostenumlageverträge: Mangels innerstaatlicher Regelungen bleibt Kapitel VIII der Leitlinien der Bezugspunkt.

Beschränkung des Zinsabzugs

Das Einkommensteuergesetz beschränkt den Abzug von Zinsaufwendungen auf 30 Prozent des EBITDA. Die Grenze gilt für Zinsen aus Finanzierungen zwischen verbundenen Unternehmen, soweit sie 100 Mio. ISK übersteigen. Sie findet keine Anwendung auf Darlehen innerhalb einer Gruppe, die in Island der gemeinsamen Besteuerung unterliegt oder deren Voraussetzungen erfüllt, ferner dann nicht, wenn die Eigenkapitalquote des Steuerpflichtigen um nicht mehr als 2 Prozentpunkte von der Quote der Gruppe abweicht, sowie nicht auf Finanz- und Versicherungsinstitute.

Streitbeilegung

Der Vermeidung und Beilegung von Verrechnungspreisstreitigkeiten dient in erster Linie das Verständigungsverfahren (MAP), zu dem die isländische Verwaltung ausführliche Leitlinien veröffentlicht hat. Einkünftemindernde Berichtigungen außerhalb des Verständigungsverfahrens sind grundsätzlich nicht möglich; Art. 121 Abs. 2 des Gesetzes Nr. 90/2003 erlaubt es jedoch, die Wiederaufnahme der Steuerfestsetzung für bis zu sechs Jahre rückwirkend zu beantragen, wenn neue Informationen oder Unterlagen bekannt werden.

Zuständige Behörden und Quellen

Für die Steuerpolitik ist das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft zuständig, für ihre Durchführung die isländische Steuer- und Zollverwaltung Skatturinn. Die grundlegenden Rechtsakte sind das Einkommensteuergesetz Nr. 90/2003 sowie die Verordnungen Nr. 1180/2014 und Nr. 766/2019.