Sanktionen für das Versäumnis, die Verrechnungspreisdokumentation zu erstellen
Die Steuerbehörden sind berechtigt zu prüfen, ob die in Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen festgelegten Preise fremdvergleichskonform sind. Der Ablauf der Verrechnungspreisprüfung durch die Steuerbehörden ist im Steuerrecht festgelegt. Das Prüfungsverfahren selbst ist formalisiert und verläuft in festgelegten Abschnitten. Steuerpflichtige, die Transaktionen mit verbundenen Unternehmen durchführen, sollten daher die Grundsätze und Regeln kennen, denen sie unterliegen. Das ist besonders im Falle einer Verrechnungspreisprüfung von Bedeutung.
Das Verwaltungs- und Gerichtsverfahren zu Verrechnungspreisen umfasst die folgenden Abschnitte:
- Überprüfungshandlungen
- Steuerprüfung
- Steuerverfahren in erster Instanz
- Steuerverfahren in zweiter Instanz
- Gerichtsverfahren vor dem Woiwodschaftsverwaltungsgericht
- Gerichtsverfahren vor dem Obersten Verwaltungsgericht
Erfüllt ein Steuerpflichtiger die Pflichten im Zusammenhang mit der Vorlage der Verrechnungspreisdokumentation bei den Steuerbehörden oder den Finanzkontrollbehörden nicht oder nicht ordnungsgemäß, so können Sanktionen gegen ihn verhängt werden.
Die Sanktionen lassen sich in zwei Gruppen einteilen:
- Sanktionen, die den Steuerpflichtigen unmittelbar betreffen und auf der Grundlage der Steuervorschriften verhängt werden
- Sanktionen, die dem Leiter der Einheit, den Mitgliedern der Geschäftsführung, Finanzleitern oder Hauptbuchhaltern drohen und auf der Grundlage der steuerstrafrechtlichen Vorschriften verhängt werden.
Gibt ein Steuerpflichtiger die Erklärung über die Erstellung der lokalen Verrechnungspreisdokumentation nicht ab oder enthält sie unrichtige Angaben, so können Sanktionen verhängt werden.